Der Zoll prüft in solchen Fällen sowohl die Echtheit der Markenware als auch die Einhaltung des Artenschutzgesetzes bei Tierhäuten wie Krokodil oder Strauß. Bei beidem droht die Einbehaltung der Ware sowie ein Strafverfahren. Sind beide Punkte geklärt, wird die Ware geschätzt und Einfuhr- sowie Umsatzsteuer (zusammen rund 20 Prozent) auf den Schätzwert erhoben. Für Krokodil- und Alligatorenleder ist eine CITES-Artenschutzbescheinigung zwingend erforderlich, die vor der Ausfuhr beantragt werden muss; eine nachträgliche Beantragung ist nicht möglich. Auch bei nachgewiesen echter Markenware wird die Sendung ohne CITES-Papiere nicht ausgehändigt, und es kann eine Ordnungswidrigkeit verhängt werden. Der Käufer trägt das Risiko allein, da diese Anforderungen aus der Artikelbeschreibung oft nicht hervorgehen.
Was geschieht bei einer Aussetzung der Überlassung durch den Zoll, und worauf ist beim Import von Markenartikeln und Lederwaren zu achten?
Originaldiskussion im Forum 7 Beiträge · 4 Teilnehmer · Dezember 2005 bis Oktober 2007
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- areich
Moin Freunde,
mein Weihnachtsfest hat heute nicht besonders gut angefangen, da ich eben eine Aussetzung der Überlassung / Zurückhaltung von Waren vom HZA Saarbrücken für diese im Ebay erstandene Waren bekommen habe:
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=8239469779&r…
Generell gehe ich davon aus, daß nun die beiden Börsen inspiziert werden und dann doch überlassen werden, da sie echt sind und damit den Verdacht der Verletzung von Markenschutzrechten ggü. Bulgari nicht erhärten können.
Kennt sich jmd. von Euch damit aus? Ich habe so etwas bisher nie erlebt.
Besonders interessiert mich die Muster- oder Probeentnahme durch den Zoll. Heißt das das ich evtl zerschnittene oder anderweitig zerstörte Ware ausgeliefert bekomme, falls sich herausstellt, daß sie echt ist?
Grüße
Alex - penparadise
Moin Alex,
es geht hier wohl um zwei Fragen.
Die erste wird sein, ob es sich bei den Produkten um echte oder gefälschte Markenware handelt.
Die zweite wird sein, ob es sich hierbei um echtes Krokoleder handelt. Dann wird ein Zertifikat darüber verlangt werden, ob die Aus- und Einfuhr dem Artenschutzgesetzt entspricht und genehmigt wurde.
In beiden Fällen besteht das Risiko, dass die Ware beim Zoll einbehalten wird, sollte es sich um eine Produktfälschung oder um eine Lieferung ohne Genehmigung handeln. - Ein Strafverfahren kann dann zusätzlich eröffnet werden.
Sollten beide Fragen jedoch zur Zufriedenheit geklärt werden, wird die Ware wertmäßig geschätzt und auf diesen Schätzwert (unabhängig vom gezahlten Preis) eine Einfuhr- und eine Umsatzsteuer erhoben.
In allen Fällen stellt sich daher die Frage, ob ein Kauf solcher Artikel über eBay sinnvoll ist oder nicht.
Dennoch Frohe Weihnachten!
Axel - EXPO
Hallo,
danke Dir Axel erst einmal für die Email; -guter Tip.
Aber nun zu dem Zollproblem von Alex: -Das ist wirklich ärgerlich und ich kenne diese Schwierigkeit, insbesondere bei Lieferungen aus der Schweiz, da ich auch oft in Zürich bin. Die Schilderung von Axel kann ich voll unterstreichen; Die Einfuhrsteuer fällt jetzt in jedem Fall an (gesamt ca 20%, bin aber nicht sicher). Aber zu Deiner Frage nach der Beschädigung bzw. den Öffnungskriterien für eine solche Sendung: Es gibt bei der schweizer Post einen kleinen Zollaufkleber, auf dem der Versender einträgt um was für eine Ware es sich handelt (DVD, Schmuck, Papiere, den Wert usw.). Diese Zollinfo schützt zwar nicht vor dem Öffnen, ohne den Aufkleber ist es aber nahezu sicher, daß die Lieferung geöffnet wird. Das passiert aber vorsichtig und wird hinterher wieder vom Zoll versiegelt, -da kann also nichts passieren. Gehen wir einmal von der Echtheit Deiner Ware aus, so kann tatsächlich das fehlende Artenschutzfähnchen die Einbehaltung bedeuten, obwohl dieses Produkt eigentlich zur Einfuhr genehmigt ist.
Blöde Sache dann, -ansonsten dauert die Kontrolle aber nicht allzu lange und Du kannst das Packet dann beim Zoll abholen. Also nicht verzagen :)
Frohes Fest Euch allen,
EXPO - areich
Hallo Axel, hallo EXPO,
danke für die Ausführungen, hoffe alles klärt sich bald auf und vermiest mein Weihnachten nicht im Nachhinein noch mehr als eh schon.
Die Ware ist wohl echt, darüber mache ich mir keine Gedanken. Die EUSt (16%) ist auch eingeplant, allerdings vom Gebrauchtwert und nicht vom Neuwert, da die Portemonnaies ja länger im Besitz des Verkäufers waren und daher auch ohne Nutzung nicht als neu gelten dürften.
Gedanken macht mir nur das Krokodilleder. Allerdings war und bin ich der Auffassung, daß Edelmarken wie Bulgari, Prada, Gucci und auch Montblanc! internationale Lizenzen für die Verwertung solcher Ledersorten besitzen und daher eine Einfuhr kein Problem darstelle. Bin nun mal gespannt, was ich sonst noch von der Zollstelle für Informationen erhalte. Habe auf die Auktion nur geboten, weil es sich um Bulgari handelt und ich mir sicher war, daß es somit keine Einfuhrprobleme geben könne. Aber vielleicht ist die Produktpiraterie ja höchstes Anliegen bei diesem Fall.
Grüße und eine schöne Weihnacht
Alex - lachender
Hallo Alex,
was ist den aus Deiner Zoll-sache geworden.
Gruß Pascal
Sehen wir uns in köln? - areich
Moin Pascal,
hoffe sehr, in Köln dabei zu sein ;)
Beide Portemonnaies waren Originale und sind mir aufgrund der fehlenden CITES-Artenschutz Bescheinigung (muß separat beantragt werden) trotzdem nicht ausgehändigt worden. Da man an diesem Fall wieder einmal mehr als deutlich die extreme Engstirnigkeit unserer Gesetze sieht (was mich hier EUR 300,00 gekostet hat, obwohl die Artikel nun nachweislich Originale sind), kann ich jedem hier nur raten, kauft niemals Artikel mit Straußenlederanteilen oder Krokoanteilen im Nicht-EU-Ausland, wenn die Waren verzollt werden müssen. Leider ist in der deutschen Gesetzgebung längst nicht alles Recht, was Recht sein sollte.
Grüße
Alex - areich
Moin zusammen,
hier nun das Ergebnis:
1) Alle Bulgari Portemonnaies waren echt!
2) Es war Alligatorenleder und verstößt daher, wie Axel schon sagte, ohne Ausfuhr- (vor dem Export einzuholen!!!, geht nicht nachträglich) und Einfuhrpapiere (bei CITES Deutschland einholen) gegen geltendes Artenschutzgesetz.
Im 2. Schritt des Verfahrens (Artenschutzgesetz) wurde ich zu einer Ordnungswidrigkeit in Höhe von EUR 30,00 verdonnert (1,5 Jahre später!) und bekam natürlich die Ware nie zu Gesicht!
Moral von der Geschichte: Wenn man sich für seltene und außergewöhnliche Kostbarkeiten interessiert sollte man bestens über geltende Gesetze (Einfuhr- und Artenschutz) informiert sein, da man sonst sehr leicht ein böses Erwachen erleben kann, ohne die ersteigerte Ware jemals gesehen zu haben. Diese Gesetze halte ich für wichtig und richtig, allerdings ist man im Ebay dem ganzen ziemlich machtlos ausgeliefert, da man manchmal erst gar nicht weiß (z.B. da es nicht genau aus der Artikelbeschreibung hervorgeht oder der Verkäufer sich vertan hat), dass man gegen Gesetze verstößt und dann als Käufer und Inhaber die volle Verantwortung trägt!
B) Nun ists lang genug her...
Vielleicht könnt ihr von dieser "teuren" Erfahrung profitieren
Euer Alex